Allgemeine Geschäftsbedingungen ISSO GmbH

§1 Allgemeines

A. Vertragsverhältnis

(1) Mit Buchung einer Leistung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertragsschluss erfolgt mit Annahme des Angebots durch die ISSO GmbH, die mündlich, schriftlich oder per E-Mail innerhalb einer 2-Wochen-Frist ab Zugang der Buchung erfolgen kann. Leistungsbeschreibungen seitens der ISSO GmbH auf deren Websiten oder Printmaterial stellen noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Es steht der ISSO GmbH frei, jedes Angebot eines Nutzers zum Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(2) Durch den Vertragsabschluss akzeptiert der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ISSO GmbH. Die AGBs der ISSO GmbH sind auf der Webseite www.isso.de frei einsehbar. Es besteht die Möglichkeit, diese bei bzw. vor Vertragsschluss auszudrucken.

(3) Mit der Buchung einer Leistung sichert der Nutzer zu, dass die angegebenen Daten vollständig und wahrheitsgemäß sind. Der Nutzer verpflichtet sich, die Änderung seiner persönlichen Daten unverzüglich anzuzeigen.

(4) Beide Parteien können das Vertragsverhältnis zur vertraglich vorgesehenen Frist ohne Angabe von Gründen kündigen. Das Recht zur vorzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten und für alle Fälle unberührt. Alle Kündigungen bedürfen der Schriftform.

(5) Die ISSO GmbH kann das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn ein Grund zur außerordentlichen Kündigung vorliegt. Dieser liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug gerät oder seine vertraglichen Pflichten in sonstiger Weise schuldhaft verletzt. Ferner, wenn die Grundlage für das Nutzungsverhältnis mit dem Nutzer wegfällt (Beendigung des Hauptmietverhältnisses). Das Recht des Vertragspartners aus außerordentliche Kündigung besteht nach den gesetzlichen Vorschriften.

B. Zahlung

(1) Der Nutzer der Angebote der ISSO GmbH, kann zur Bezahlung die Form der Lastschrift wählen. In diesem Fall erteilt der Nutzer der ISSO GmbH automatisch ein SEPA-Basis-Mandat. Der Einzug der Lastschrift erfolgt einen Tag nach Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung wird auf 1 Tag verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die ISSO GmbH zu vertreten ist.

(2) Die Zahlung ist unmittelbar mit dem Vertragsschluss fällig, es sei denn es wurde etwas Anderes schriftlich vereinbart. Soweit die Zahlung monatlich zu leisten ist, ist diese jeweils am Monatsersten fällig. Dabei ist der Zahlungseingang entscheidend. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Nutzer bereits durch Versäumung des ersten Termins in Verzug. In diesem Fall hat er der ISSO GmbH Verzugszinsen in Höhe der gesetzlichen Bestimmungen zu zahlen. Die Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden nicht aus.

C. Nutzungsbestimmungen

(1) Bei jeder Nutzung des Dreikönigenhauses, Kornpfortstraße 15, 56068 Koblenz akzeptiert der Nutzer die Hausordnung und verpflichtet sich zu einem respektvollen Umgang mit den restlichen Nutzern des Hauses. Insbesonder ist der Verkauf oder die unentgeltliche Ausgabe von Speisen und Getränken durch den Mieter oder von ihm beauftragte Unternehmen o.ä. ohne schriftliche Zustimmung der ISSO GmbH nicht zulässig und berechtigt die ISSO GmbH zu Schadensersatzforderungen.

(2) Die ISSO GmbH darf Ausbesserungen, Instandsetzungen und bauliche Veränderungen, die zur Erhaltung und zum Ausbau des Gebäudes oder des Arbeitsplatzes oder zur Abwendung von Gefahren oder zur Beseitigung von Schäden zweckmäßig sind, nach angemessener Fristsetzung, in Absprache mit dem Nutzer, vornehmen. Bei Gefahr im Verzug bedarf es keiner Zustimmung des Nutzers und keiner Fristsetzung. Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Arbeitsplatz für diesen Fall stets zugänglich zu halten und gegebenenfalls unverzüglich zu räumen. Sämtliche hieraus resultierende Kosten gehen zu seinen Lasten (Ersatzkosten, Verzögerungsschaden). Aufgrund von zweckmäßigen Arbeiten darf der Nutzer das Nutzungsentgelt nicht mindern. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, dass der Gebrauch der Arbeits­plätze unverhältnismäßig lange Zeit behindert oder ausgeschlossen wird

D. Datenschutz

(1) Die ISSO GmbH wird die Vorschriften über den Datenschutz nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und den weiteren gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz beachten.

(2) Der Nutzer erklärt sein Einverständnis damit, dass seine für die Vertragsdurchführung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Nutzer willigt ferner in die Übermittlung seiner zur Bonitätsprüfung notwendigen persönlichen Daten an ein Auskunftsbüro ein. Sämtliche Daten werden durch die ISSO GmbH sowie berechtigte Dritte vertraulich behandelt.

(3) Dem Nutzer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die ISSO GmbH verpflichtet sich in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Nutzers (vorbehaltlich anderslautender gesetzlicher Verpflichtungen).

E. Internetnutzung und Datenschutz

(1) Sofern eine Internet-Nutzung zu Verfügung gestellt wird, verpflichtet sich der Nutzer, alle anwendbaren lokalen, nationalen, und ggfs. internationalen Gesetze und Richtlinien zu respektieren und einzuhalten; insbesondere die deutschen Gesetze bzgl. Datenverkehr einzuhalten und Gesetzesverstöße an die ISSO GmbH zu melden. Der Nutzer allein ist verantwortlich für all seine Handlungen und Unterlassungen im Rahmen der Internetnutzung.

(2) Der Nutzer unterliegt bei der Abfrage, Speicherung, Übermittlung, Verbreitung und Darstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen. Dazu gehören insbesondere die urheberrechtlichen Beschränkungen. Das Kopieren, Verbreiten oder Herunterladen von urheberrechtlich geschützter Musik oder Filmen ist strengstens untersagt. Bei einer schuldhaften Verletzung dieser Verpflichtung, die zu einem Schaden der ISSO GmbH führt, hat der Nutzer der ISSO GmbH den Schaden sowie damit verbundene Unkosten zu ersetzen. Die ISSO GmbH behält sich für diesen Fall zudem fristlose Kündigungen vor.

(3) Die ISSO GmbH übernimmt keine Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter in Bezug auf Arbeiten der Nutzer sowie die Übermittlung von Daten und Datenträgern durch den Nutzer. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass alle wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen, markenrechtlichen, datenrechtlichen oder sonstige Rechtsverstöße im Rahmen der Vertragsbeziehung zur ISSO GmbH unterbleiben. Sofern die ISSO GmbH von derartigen Rechtsverstößen Kenntnis erhält, wird das Vertragsverhältnis unverzüglich gekündigt. Im Falle eines Rechtsverstoßes hält der Nutzer die ISSO GmbH von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Der Nutzer ersetzt der ISSO GmbH die Kosten der Rechtsverfolgung in der Höhe der anfallenden Anwaltsgebühren für den Fall, dass die ISSO GmbH von Dritten infolge einer Rechtsverletzung in Anspruch genommen wird.

F. Beendigung des Nutzungsverhältnisses

(1) Der Nutzer hat alle Gegenstände pfleglich zu behandeln und nach Beendigung der Nutzung in vertragsgemäßem, mangelfreiem und gebrauchsfähigen Zustand, gereinigt an die ISSO GmbH zurück zu geben. Schäden hieran oder verlorene Einrichtungsgegenstände sind der ISSO GmbH vollumfänglich zu ersetzen.

(2) Der Nutzer hat sämtliche Schlüssel an die ISSO GmbH zurück zu geben. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht oder nicht rechtzeitig nach, so kann die ISSO GmbH die Arbeitsplätze bzw. Schließfächer öffnen und reinigen. Zurückgelassene Gegenstände kann die ISSO GmbH auf Kosten des Nutzers einlagern, wenn sie trotz Aufforderung nicht entfernt werden. Die ISSO GmbH ist nicht zur Einlagerung verpflichtet und kann zurückgelassene Gegenstände verwerten oder entsorgen.

(3) Gibt der Nutzer einen Arbeitsplatz oder Meeting-Raum nicht rechtzeitig heraus, haftet er der ISSO GmbH für alle Schäden, die durch die verspätete Rückgabe bedingt sind, auch, wenn diese über die Höhe des Nutzungsausfallentgelts hinausgehen.

G. Sonstiges

(1) In allen Fällen, in denen die ISSO GmbH im geschäftlichen Verkehr aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet die ISSO GmbH nur, soweit ihr, ihren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Hiervon unberührt bleibt die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und Garantien. Die Haftung ist jedoch insofern auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, die ISSO GmbH fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

(2) Die Verwendung des Logos oder die Nennung der ISSO GmbH sowie der Bereiche ISSO|academy und ISSO|lab in Zeitungsanzeigen, Wurfsendungen oder Einladungen zu Veranstaltungen jeglicher Art bedürfen der schriftlichen Zustimmung der ISSO GmbH.

§2 Coworking

(1) Das Angebot der ISSO GmbH im Bereich Coworking beinhaltet die kostenpflichtige Bereitstellung von Büroarbeitsplätzen auf Zeit in den als ISSO|lab bezeichneten Räumen der Kornpfortstraße 15, 56068 Koblenz (sogenanntes „Coworking“) sowie die Vermietung von Seminar- und Veranstaltungsräumen auf Zeit. Desweiteren werden je nach Verfügbarkeit digitale Projektoren, Leinwände, Metaplanwände Flipcharts und Whiteboards inkl. Equipment und Moderationskoffern vermietet.

(2) Der Vertragsbeginn ist vorbehaltlich anderweitiger Regelungen der Tag des Vertragsschlusses. Vollzeittickets gelten jeweils für 30 Tage ab dem gewünschten Buchungstag. Dem Nutzer, der kein Vollzeitticket gemietet hat, ist bekannt, dass es in Ausnahmefällen zu Überbelegungen der Arbeitsplätze kommen kann und kein Anspruch auf einen freien Arbeitsplatz zu einer bestimmten Uhrzeit während der Öffnungszeiten des ISSO|lab besteht.

(3) Die Kündigungsfrist von Vollzeittickets im Abo, beträgt einen Monat zum Vertragsmonatsende, sofern der geschlossene Vertrag nichts Anderes vorsieht.

(4) Die Coworking-Arbeitsplätze sind ausgestattet mit: Tisch, Stuhl, Stromanschluss und WLAN. Der Nutzer hat die Ausstattung vor Beginn des Vertragsverhältnisses ausführlich überprüft und deren Funktionsfähigkeit anerkannt, soweit er nicht vor deren Nutzung Einwände erhebt.

(5) Dem Nutzer ist bekannt, dass sich die Arbeitsplätze in einem Großraumbüro befinden und die angemieteten Arbeitsplätze nicht separat verschließbar sind. Er verzichtet wegen des ihm bekannten Zustands auf etwaige Ansprüche gemäß §§ 536, 536 a BGB. Minderungsansprüche bestehen insoweit nicht. Die ISSO GmbH übernimmt gegenüber dem Nutzer bei Übergabe und für die Dauer der Nutzung keine Gewährleistung für den Zustand des jeweiligen Arbeitsplatzes. Der Nutzer erkennt an, dass sich der jeweils von ihm genutzte Arbeitsplatz einschließlich sämtlicher Einrichtungsgegenstände vor Nutzungsbeginn in vertragsgemäßen Zustand befindet.

(6) Der Zugang zu dem von der ISSO GmbH betriebenen ISSO|lab ist für die Nutzer während der allgemeinen Öffnungszeiten, Mo. bis Fr. von 8:00 – 18:00 möglich. Die genutzten Arbeitsplätze von Tagesnutzern müssen am Ende jedes Tages vom Nutzer komplett geräumt zurückgegeben werden.

(7) Nutzer, denen ein dauerhafter Zugang (“24/7 Zugang”) zum Coworking zusteht, erhalten pro Arbeitsplatz einen persönlichen Schlüssel/Zugangsmöglichkeit und haben mit diesem stets Zugang zum ISSO|lab. Die Ausgabe von Schlüsseln/Zugangsmöglichkeiten erfolgt gegen Pfand in Höhe von 50 EUR für den 24/7 Zugang und in Höhe von 20 EUR für Schließfächer. Der Verlust des Schlüssels ist unverzüglich zu melden und hat den Pfandeinzug zur Folge. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens durch die ISSO GmbH bleibt hiervon unberührt. Die Ausgabe eines neuen Schlüssels ist mit der erneuten Leistung eines Pfandes behaftet. Schuldhafter Zahlungsverzug des Mitglieds berechtigt die ISSO GmbH zur Verweigerung des Zutritts bis der Rückstand ausgeglichen ist.

(8) „c/o ISSO|lab“ oder das Dreikönigenhaus als offiziellen Firmensitz anzugeben ist Coworkern vorbehalten, die einen entsprechend gekennzeichneten Tarif gebucht haben. Jegliche postalische Kommunikation ist jedoch in der folgenden Form vorzunehmen:

Firma xyz
c/o ISSO|lab
Kornpfortstraße 15
56068 Koblenz

Diese Nutzung als offizieller Firmensitz muss der ISSO GmbH spätestens zu deren Beginn schriftlich angezeigt werden.

(9) Vollzeitticket Coworker sind verpflichtet, der ISSO GmbH den Arbeitsplatz in Ausnahmefällen zu Veranstaltungszwecken zur Verfügung zu stellen. Die Veranstaltung muss dem Kunden zuvor in einer angemessenen Frist angekündigt werden. Die Zurver­fügung­stellung erfolgt in unmittelbarer Absprache zwischen dem Nutzer und der ISSO GmbH. Dem Vollzeit Coworker wird für die Veranstaltungszeit – insofern möglich – ein separater Arbeitsraum auf Wunsch zur Verfügung gestellt.

(10) Dem Nutzer ist bekannt, dass das ISSO|lab jährlich zwischen dem 24.12. und 1.1. geschlossen ist. Davon ausgenommen ist der 24/7-Bereich. Es besteht kein Anspruch auf anteilige Rückvergütung des Nutzungsentgelts.

(11) Die Weitergabe von Coworking-Tickets oder -Plätzen an Dritte ist ausgeschlossen.

§3 Meeting- und Event Services

(1) Die ISSO GmbH bietet im Rahmen des Bereiches Meeting- und Event Services unter anderem die Vermietung von Räumen im Dreikönigenhaus, sowie im Alten Kaufhaus, Peter-Altmeier-Ufer 50, an.

(2) Nach Buchung eines Meeting-Raumes erhält der Nutzer eine zugesendete Email als Buchungsbestätigung mit allen Buchungsdetails für die Öffnung des Raumes in der Wunschzeit. Hat der Mieter die Raumbuchung online durchgeführt, wird der Zugang zum gebuchten Raum am Tag der Buchung durch das ISSO Team ermöglicht.

(3) Bei der Anmietung von Veranstaltungsräumen wird der jeweilige Raum für die individuell vereinbarte Zeit vermietet. Notwendige Vorbereitungszeiten für Aufbau, Dekoration und Abbau etc. sind durch den Mieter entsprechend zu berücksichtigen.

(4) Im Falle der Stornierung der Nutzung eines Seminar- oder Veranstaltungsraumes fallen folgende Stornierungskosten an: bis zu 21 Tage vorher: keine Kosten, mehr als 14 Tage vorher: 50 %, 7 Tage und weniger: 100% des angesetzten oder vereinbarten Preises. Für Nutzer von Raumbuchungspaketen im Abo fallen keine Kosten an.

§4 ISSO|academy

(1) Für die Durchführung und Teilnahme von Workshops gelten zusätzlich separate Teilnehmer- & Veranstalterbedingungen, welche vorab individuell kommuniziert werden. Für Referenten vereinbart die ISSO GmbH individuelle Dienstverträge, für die Teilnehmer individuelle Teilnahmebedingungen welche durch Zusage die zum Workshop bestätigt werden.

(2) Die ISSO GmbH verpflichtet sich zur Durchführung der von ihr organisierten Workshops- und kostenpflichtigen Veranstaltungen sofern die vorher festgelegte Mindestteilnehmeranzahl erreicht wird. Diese beträgt 5 Teilnehmer sofern nichts Abweichendes mitgeteilt wurde. Für Bildungsurlaub geeignete Workshops werden dementsprechend gekennzeichnet. Informationsmaterialien hierzu werden durch die ISSO GmbH auf Anfrage herausgegeben. Im Falle der Stornierung durch den Teilnehmer fallen folgende Stornierungskosten an: bis zu 21 Tage vorher: keine Kosten, mehr als 14 Tage vorher: 50 %, 7 Tage und weniger: 100% des angesetzten oder vereinbarten Preises.

§5 Schlussbestimmungen

(1) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden ohne schriftliche Zustimmung der ISSO GmbH keine Anwendung, auch wenn der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

(2) Die ISSO GmbH behält es sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Die ISSO GmbH wird die Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 2 Wochen nach Benachrichtigung gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen.

(3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(4) Der Gerichtsstand ist Koblenz.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den in diesen Geschäftsbedingungen zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt für den Fall, dass eventuelle Ergänzungen notwendig werden.

Stand der AGB – ISSO GmbH: Koblenz, 15.02.2017